Staatsgerichtshof zum Schutz der Republik

Leipzig

Reichsgericht

Mit dem Staatsgerichtshof zum Schutz der Republik schuf die Weimarer Republik 1922 ein Instrument, um sich dezidiert gegen die Feinde der Demokratie zur Wehr setzen zu können. Fortan konnten republikfeindliche Vereine, Verbände und Parteien verboten werden.


Das Gebäude des Reichsgerichts wurde 1895 eingeweiht. Mit seiner Anknüpfung an die italienische Spätrenaissance und damit an die römische Antike ähnelt es dem ungefähr gleichzeitig errichteten Reichstagsgebäude. Das Reichsgericht war das oberste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Kaiserreich und in der Weimarer Republik. An seiner Seite wurde nach dem Mord an Walter Rathenau mit dem Gesetz zum Schutze der Republik der Staatsgerichtshof zum Schutz der Republik eingerichtet. De jure war dieser Staatsgerichtshof der “Hüter der Verfassung” – de facto blieb diese Rolle jedoch durch die Weimarer Zeit hindurch umstritten. Zweifellos stellt der Staatsgerichtshof jedoch einen Vorläufer des Bundesverfassungsgerichts dar, das Teil der “wehrhaften Demokratie” der Bundesrepublik ist.

Die Eingangshalle einschließlich der Umgänge und der Große Sitzungssaal stehen allen Besuchern offen. Die Skulpturen, Plastiken und aufwändigen Wandmalereien in diesen Räumen beschäftigen sich mit den Themen Untersuchung, Urteil, Vollstreckung und Gnade. Interessenten können nach vorheriger Anmeldung an Führungen durch weitere Teile des Gerichtsgebäudes teilnehmen. Seit 2007 gibt es einen Museumsraum mit der Ausstellung "Das Reichsgerichtsgebäude und seine Nutzer".