Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe

Als höchstes Gericht entscheidet das Bundesverfassungsgericht unter anderem Konflikte zwischen Staatsorganen und Klagen der StaatsbürgerInnen gegen den Staat. Seine Rechtsprechung ist wichtig für die Verankerung der demokratischen Grundrechte im öffentlichen Bewusstsein.


Dass ein Gericht als "Hüter der Verfassung" eingesetzt wird, hat in Deutschland lange Tradition. Bereits das Reichskammergericht ab 1495 und der Reichshofrat ab 1518 sprachen Recht zwischen Staatsorganen. Auch die Paulskirchenverfassung von 1849 stattete das Reichsgericht mit weitreichenden verfassungsgerichtlichen Kompetenzen aus. An diese Traditionen knüpfte das Grundgesetz an. Von 1951 bis 1969 tagte das Gericht im Prinz-Max-Palais, einer historischen Stadtvilla. 1969 wurde das heutige Gebäude im Schloßbezirk seiner Funktion übergeben. Die Architektur soll mit nüchternen Formen und Transparenz die demokratische Grundordnung repräsentieren.


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