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Landtag Lippe

Detmold

Landgericht Detmold

An keinem anderen Ort in Lippe lässt sich der Wandel des Obrigkeitsstaates hin zu einem demokratischen Volksstaat so deutlich nachvollziehen wie am Gebäude des ehemaligen Lippischen Landtags am Kaiser-Wilhelm-Platz. Hier entwickelte sich der fürstliche Landtag zu einem echten demokratischen Verfassungsorgan.


Seit dem 16. Jahrhundert gab es im Fürstentum Lippe ständische Versammlungen, die den Landesherrn berieten und seine Macht begrenzten. Liberalisierungsversuche im 19. Jahrhundert kamen nur schleppend voran. 1914 wurde das repräsentative Gebäude in Detmolds „neuer Mitte“ neben dem Gericht, der Landeskasse und dem Regierungsgebäude fertiggestellt. Lippe war noch eine Monarchie. Der Landtag des Fürstentums, der in das Gebäude einzog, war nach dem Dreiklassenwahlrecht zusammengesetzt. Liberale und mehr noch die erstarkenden sozialdemokratischen Kräfte waren unterrepräsentiert. Erst mit der Revolution am 9. November 1918 wurden die Weichen für einen demokratischen Freistaat gelegt.

Die erste Wahl zum Landtag des neuen Freistaates Lippe fand am 26. Januar 1919 statt. Erstmals zählte jede Stimme gleich viel. Und erstmals wurden die Abgeordneten auch von Frauen gewählt. Neben 21 Männern erlangte eine Frau ein Mandat – das war noch weit entfernt von gleicher Repräsentation, aber doch Ausdruck der in der Weimarer Verfassung festgeschriebenen staatsbürgerlichen Gleichberechtigung der Geschlechter. Drei politische Lager dominierten den Landtag: die SPD bildete bis 1933 die stärkste Fraktion; die Liberalen, aufgespalten in die linksliberale DDP und die rechtsliberale DVP, waren anfangs stark vertreten, verloren aber von Wahl zu Wahl an Bedeutung. Die revanchistische DNVP bediente die republikfeindliche Wählerschaft. In der Landtagswahl vom 15. Januar 1933 erlangte die NSDAP knapp 40% der Stimmen und zog mit neun Abgeordneten als stärkste Fraktion in den Landtag ein. Durch die Unterstützung des einzigen Abgeordneten der DNVP konnte sie den Landespräsidenten und die beiden weiteren Mitglieder des Landespräsidiums stellen. Damit war das Ende der demokratischen Entwicklung eingeläutet.

Nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg beriefen die britischen Besatzungsbehörden einen „ernannten Landtag“. Dieser erarbeitete einen Verfassungsentwurf für das Land, obwohl der Zonenbeirat längst über eine Neuorganisation der Länder debattierte. Als die Briten im Juli 1946 die Angliederung Lippes an das Land Niedersachsen verfügten, protestierte der Landtag scharf und hatte damit Erfolg. Heinrich Drake, von den Briten eingesetzter Landespräsident, verhandelte daraufhin mit den Ministerpräsidenten der beiden neugegründeten Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Mit den „Lippischen Punktationen“ konnte er mit Ministerpräsident Amelunxen großzügige Bedingungen für den Beitritt zu Nordrhein-Westfalen aushandeln. Die Verordnung 77 der Militärregierung verkündete das Ende der lippischen Selbständigkeit. Die letzte feierliche Sitzung des Landtags fand unter Beteiligung der britischen Vertreter am 21. Januar 1947 statt.

Das Landtagsgebäude ist wie das ehemalige Regierungsgebäude heute Teil des Komplexes aus Amtsgericht, Landgericht und Staatsanwaltschaft. Über dem Portikus hat sich bis heute der Schriftzug „Landtag.“ erhalten. Im einstigen Landtag finden heute Gerichtsverhandlungen statt.

In Zusammenarbeit mit: Stadtarchiv Detmold, B. Sunderbrink